Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Teil

Geltungsbereich und Anwendbares Recht

1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmern mit

Rania Köhler
Reliance Key
c/o Inno-Plast GmbH
Mertensstr. 63-115
13587 Berlin

www.rania.de / www.reliance-key.de

nachstehend „ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können persönlich, per E-Mail oder im Erstgespräch über ZOOM oder Telefon zustande kommen.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die verwendet werden, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.

Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften

(1) Für alle Angelegenheiten dieses Vertrages gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies schließt internationales Privatrecht und das UN-Kaufrecht aus, sofern:

  1. a) der Besteller ein Unternehmer ist,
  2. b) der Besteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, oder
  3. c) der gewöhnliche Aufenthalt des Bestellers in einem Nicht-EU-Staat liegt.

(2) Wenn der Kunde gemäß § 13 BGB als Verbraucher gilt und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem EU-Mitgliedsland hat, findet auch deutsches Recht Anwendung, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt bleiben.

(3) Verbraucher gemäß den folgenden Bestimmungen sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handeln.

(4) Für Schweizer Verbraucher gilt ausschließlich materielles Schweizer Recht. Für Unternehmer-Kunden aus der Schweiz wird deutsches Recht vereinbart.

(5) Die zum Zeitpunkt der Buchung gültige Fassung dieser AGB ist maßgeblich.

(6) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung.

(7) Rabatt- oder Aktionsangebote können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein und gewähren keinen Anspruch auf fortwährende Verfügbarkeit.

 

2. Teil

Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmodalitäten, Laufzeit der Verträge und Widerruf

 

3 Vertragsgegenstand

 

(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Leistungen sein:

  • 1:1 Mentoring- und Coaching-Programme
  • Gruppencoachings
  • Workshops und Impuls-Seminare
  • Retreats und Workations

(2) Sämtliche Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

 

4 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten

(1) Die Preise werden als Bruttopreise angegeben, einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die für Deutschland gilt.

(2) Rechnungen werden in der Regel per E-Mail als PDF-Dokument versandt. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu zahlen, sofern nicht anders angegeben.

(3) Der Zugang zu den Leistungen ist von der vorherigen Zahlung abhängig. Sobald die Zahlung eingegangen ist, besteht ab diesem Zeitpunkt Anspruch auf die entsprechende Gegenleistung.

(4) In manchen Fällen wird auch eine Ratenzahlung angeboten. Dabei kann der Gesamtbetrag im Vergleich zur sofortigen Zahlung höher sein. Diese Beträge werden im Voraus mitgeteilt. Eine vorzeitige Kündigung einer Ratenzahlungsvereinbarung ist durch vorzeitige Komplettzahlung möglich. Es besteht das Recht, die gesamte Summe jederzeit vor Ablauf der vereinbarten Zeit teilweise oder vollständig zu begleichen, wobei der möglicherweise erhöhte Ratenzahlungsbetrag zu beachten ist.

(5) Bei verspäteter Zahlung fallen sowohl bei Sofortkauf als auch bei Ratenkauf Zinsen in Höhe von 3,62% (nach §247 BGB Basiszinssatz Stand 01.01.2024) sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Im Falle eines erfolglosen internen Mahnwesens kann

die offene Forderung zur Beitreibung an einen Rechtsanwalt übergeben werden, wodurch zusätzliche Kosten entstehen.

(6) Bei vereinbarter Ratenzahlung und ausbleibender Zahlung nach Mahnung und Fristsetzung in Textform ist eine vorzeitige Beendigung der Ratenzahlung möglich, wodurch der gesamte noch ausstehende Betrag sofort fällig wird.

(7) Es besteht kein Recht, gegenüber meinen Zahlungsansprüchen ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen, es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder gerichtlich festgestellte Gegenforderungen.

(8) Im Falle von Zahlungsverzug oder anderweitigem Verzug behalte ich mir das Recht vor, die Leistung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Weiterhin behalte ich mir das Recht vor, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder einzustellen, ohne zur Zahlung von Schadenersatz verpflichtet zu sein. Diese Rechte bleiben unbeschadet anderer vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche meinerseits.

 

5 Zustandekommen des Vertrages

Für Buchungen, die mündlich, telefonisch, schriftlich, per E-Mail, SMS, Whats-App, über einen Messenger-Dienst oder mein Kontaktformular erfolgen, gilt Folgendes:

(1) Bei einer 1:1 Sitzung bildet das telefonische Kennenlerngespräch und das einstündige Impulsgespräch/Testcoaching zwischen den Teilnehmern und dem Coach die Grundlage für die Beratungsleistung. Die Kontaktaufnahme erfolgt über E-Mail oder einen Messengerdienst, um ein kostenloses Kennenlerngespräch per E-Mail, Telefon oder Messenger zu vereinbaren. Das Kennenlerngespräch findet telefonisch statt. Sollten beide Parteien nach dem Kennenlerngespräch das Gefühl haben, dass eine mögliche Zusammenarbeit in Frage kommt, wird ein Impulsgespräch oder Testcoaching per ZOOM vereinbart. In diesem Gespräch wird erarbeitet, wie das Programm individuell angepasst werden kann und wie eine mögliche Zusammenarbeit aussehen könnte.

(2) Im Kennenlerngespräch wird ein erster Eindruck davon gewonnen, ob eine mögliche Zusammenarbeit sinnvoll ist. Der Coach stellt verschiedene Fragen, um herauszufinden, wo die Teilnehmer aktuell stehen und ob das Potenzial besteht, mit Hilfe des Programms die gewünschten Ziele zu erreichen. Im anschließenden Impulsgespräch werden die einzelnen

Bereiche vertieft behandelt. Dabei wird erarbeitet, wie die Ziele im Rahmen des Programms individuell angepasst werden können. Abschließend wird besprochen, ob die Zusammenarbeit zustande kommt.

(3) Mit der Vereinbarung eines Kennenlerngesprächs bieten die Teilnehmer verbindlich den Abschluss eines Vertrages an.

(4) Die Annahme des Vertrages zwischen den Teilnehmern und dem Mentor erfolgt mit dem Zugang der Bestätigungs-E-Mail inklusive Rechnung nach dem Analysegespräch.

(5) Als Zahlungsmöglichkeiten steht die Überweisung zur Verfügung. Die Rechnung wird per E-Mail versandt. Der gesamte Rechnungsbetrag ist bei Beauftragung innerhalb von 7 Tagen fällig. Sobald die Zahlung eingegangen ist, besteht Anspruch auf die entsprechende Gegenleistung. Bei vorheriger Ratenzahlung ist auch die erste Rate innerhalb von 7 Tagen nach Beauftragung fällig. Die Zahlungsmodalitäten für die weiteren Raten sind der Rechnung zu entnehmen. Die Rechnung wird als PDF-Datei per E-Mail oder per Messenger gesendet, und der Betrag wird auf das genannte Geschäftskonto überwiesen.

 

6 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Gemäß der im Anhang aufgeführten Belehrung steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht zu.

(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag gilt als abgeschlossen, sobald die Bestätigungs-E-Mail inklusive Rechnung nach unserem Analysegespräch von mir versandt wird. Innerhalb von 14 Tagen kann der Kauf kostenfrei widerrufen werden.

(3) Bei Dienstleistungen wie Mentoring, Coaching oder Workshops gelten bezüglich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:

  1. a) Beim Erwerb von Einzel-, Gruppen-Mentoring- oder Coachingprogrammen oder Workshops und dem sofortigen Beginn der Leistung durch mich innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist verzichtet der Verbraucher auf sein Widerrufsrecht.
  2. b) Vor Abschluss der Buchung wird schriftlich per Mail oder Messenger kommuniziert: „Es wird ausdrücklich gewünscht, dass vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung begonnen wird. Daher wird auf das Widerrufsrecht verzichtet, wenn die Leistung vollständig erbracht wird. Bei einer teilweisen Leistung innerhalb der Widerrufsfrist steht mir die Gegenleistung (Bezahlung) für die erbrachte Leistung zu.“

 

7 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Die Laufzeit des Vertrages orientiert sich am gebuchten Mentoring-Programm und endet in der Regel automatisch durch Erfüllung. Dies bedeutet, dass das gesamte Honorar bezahlt wurde und die entsprechende Gegenleistung erbracht wurde.

(2) Das außerordentliche Kündigungsrecht jeder Partei bleibt unberührt. Meine außerordentliche Kündigungsmöglichkeit besteht insbesondere dann, wenn ein Verzug von mehr als zwei Zahlungen seitens meiner Kunden besteht, vorsätzlich gegen Bestimmungen dieser AGB verstoßen und/oder vorsätzlich oder fahrlässig verbotene Handlungen begangen werden oder das Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört ist.

3 .Teil Details zum Leistungsangebot und Stornierungsbedingungen

 

8 Dauer einer Session sowie Ort des Mentorings/Workshops

(1) Das Mentoring, Coaching oder der Workshop findet je nach gebuchtem Programm einzeln oder in einer Gruppe statt.

(2) Die Dauer für eine Session in den Coaching-/Mentoring-Programmen oder Workshops

beträgt i.d.R. 60 bis max. 75 Minuten.

(3) Sofern nichts anderes vereinbart wurde, findet das Mentoring, Coaching oder der Workshop via Zoom statt.

 

9 Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommene Leistungen

(1) Der Leistungsumfang des Produktes richtet sich nach dem jeweils gebuchten

Mentoring-, Coaching-Programm/Workshop.

(2) Wird ein gebuchter Termin wiederholt von einer Teilnehmerin abgesagt, so muss kein weiterer Termin angeboten werden. Dieser Termin verfällt dann. Der Anspruch auf die Zahlung für den Termin bleibt bestehen. Die Zahlung für den Termin wird einbehalten. Es gibt keinen Anspruch auf Erstattung.

(3) Wird ein gebuchtes Mentoring vom Teilnehmer abgebrochen, gibt es keinen Anspruch auf Erstattung der geleisteten Zahlungen.

 

10 Stornierung von Mentoring/Coaching/Workshop meinerseits

(1) Ich behalte mir das Recht vor, ein Mentoring abzusagen, wenn ich kurzfristig erkrankt bin und kein Ersatz zur Verfügung gestellt werden kann.

(2) Im Falle einer Absage versuchen wir zunächst, einen Ersatztermin zu finden. Sollte dies nicht möglich sein, werden die Kosten für die noch ausstehenden Termine erstattet.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten einer Teilnehmerin, beispielsweise durch Verstöße gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, behalte ich mir das Recht vor, sie vom

Programm auszuschließen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Teilnehmerin den Ablauf des Mentoring-Programms stört und trotz Aufforderung nicht davon ablässt oder wiederholt Vereinbarungen (z.B. Terminabsprachen) nicht einhält. In einem solchen Fall erfolgt keine Kostenerstattung.

 

11 Stornierung von Retreats

(1) Grundsätzlich gilt: Bei attestierter Krankheit, die eine Teilnahme am Retreat verhindert, wird eine Stornierungs- und Bearbeitungsgebühr von 100 EUR erhoben.

(2) Im Falle einer Stornierung:

– Mehr als 3 Monate vor Reiseantritt werden 50% des Reisepreises als Stornierungsgebühr berechnet.

– Mehr als 2 Monate vor Reiseantritt werden 75% des Reisepreises als Stornierungsgebühr berechnet.

– Mehr als 1 Monat vor Reiseantritt werden 100% des Reisepreises als Stornierungsgebühr berechnet.

(3) Sollte es möglich sein, einen Ersatzteilnehmer oder eine Ersatzteilnehmerin zu finden, entfällt die Stornierungsgebühr und es wird lediglich eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 100 EUR erhoben.

 

4. Teil Rechte und Pflichten des Kunden

 

12 Nutzungsrecht an den digitalen Inhalten oder den Unterlagen aus den Coaching/Mentoring-Programmen/Workshops

(1) Audio-/ Video- und PDF-Dateien und sonstige Unterlagen dürfen von dir und nur für die eigene Nutzung abgerufen (Download) und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien gestattet.

Insoweit darfst du den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen. Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen mir vorbehalten. Das bedeutet, dass die Muster und Unterlagen und auch das vermittelte Wissen Dritten nicht zugänglich gemacht werden darf, weder kostenlos noch kostenpflichtig. Auch sind die Unterlagen nicht für den Beratungseinsatz bestimmt.

(2) Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien und Unterlagen an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, während und auch nach Beendigung der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von mir.

(3) Die auf den Unterlagen aufgeführten Logos genießen Schutz nach dem Urhebergesetz. Du bist verpflichtet, die dir zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in dem hier ausdrücklich gestatteten oder Kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne die

Zustimmung von mir erlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte nicht zu fördern. Dies gilt auch nach Beendigung, Widerruf oder Kündigung der Teilnahme.

(4) Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.

 

13 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten

(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich folgenden Daten der Teilnehmer:

  • Vor- und Nachname
  • Adresse
  • E-Mail-Adresse

(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechnen werde.

(3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse, bitte per E-Mail an info@rania.de mitteilen.

 

14 Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software

Für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internetzugangs (inklusive Hardware, Telekommunikationsanschlüsse usw.) sowie der für die Nutzung der Onlineangebote erforderlichen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und Zoom) sind Nutzer selbst und auf eigene Kosten verantwortlich.

Sollte wegen technischer Schwierigkeiten seitens des Kunden eine Sitzung nicht möglich sein, wird die Zahlung nicht erstattet.

 

15 Allgemeine Hinweise zu meinen Mentoring-Programmen, Workshops und Retreats

(1) Die Coaching- und Mentoring-Programme, Workshops und Retreats basieren auf Kooperation.

(2) Die Teilnahme an Einzel-, Gruppen-Mentoringprogrammen, Workshops oder Retreats setzt eigenverantwortliche Lernbereitschaft voraus. Für diese Prozesse kann kein bestimmter Erfolg garantiert werden. Die Rolle besteht darin, als Prozessbegleiterin zu unterstützen, Muster und Anleitungen zu geben. Die Umsetzung und Entscheidungsfindung obliegen allein dem Teilnehmer.

(3) Die physische und psychische Gesundheit während und zwischen den Sitzungen/Workshops/Retreats liegt in der vollen Verantwortung des Teilnehmers. Alle

Maßnahmen, die möglicherweise aufgrund des Coachings/Mentorings/Workshops/Retreats durchgeführt werden, fallen in den eigenen Verantwortungsbereich. Personen mit einer diagnostizierten psychischen Erkrankung sollten vor der Teilnahme ihren Arzt konsultieren,

um zu prüfen, ob das Mentoring/Workshop/Retreat für sie geeignet ist. Die Mentorin behält sich das Recht vor, das Mentoring in solchen Fällen abzubrechen.

 

16 Know-how-Schutz und Geheimhaltung

(1) Es wird darauf hingewiesen, dass alle Informationen, die während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise meiner Leistungserbringung offenbart werden (einschließlich von mir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen), als Geschäftsgeheimnis zu betrachten sind und daher vertraulich zu behandeln sind. Aus diesem Grund gilt die Verpflichtung, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über diese Informationen Stillschweigen zu bewahren.

(2) Unter Berücksichtigung einer schriftlich vereinbarten Referenz kann eine Befugnis ausgestellt werden, über die Art und Weise der Zusammenarbeit zu berichten.

(3) Die Verpflichtung zur Geheimhaltung bleibt auch nach dem Ende der Zusammenarbeit bestehen.

(4) Von der Geheimhaltungspflicht ausgenommen sind Informationen, die bereits vor der Vertraulichkeitsvereinbarung bekannt waren, unabhängig von mir entwickelt wurden oder zum Zeitpunkt des Informationsaustauschs öffentlich zugänglich waren oder später ohne dein Verschulden öffentlich bekannt wurden.

(5) Bei Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

 

5. Teil Verschwiegenheit und Haftungsregelungen

 

17 Verschwiegenheit beider Parteien

(1) Es wird zugesichert, dass während der Dauer und auch nach Beendigung des Coaching-/ Mentoring-Programms/Workshops/Retreats alle vertraulichen Informationen seitens meiner Kunden vertraulich behandelt werden.

(2) Es obliegt dir, über alle als vertraulich eingestuften Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit erhältst, Stillschweigen zu bewahren und diese nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung meinerseits Dritten gegenüber offenzulegen. Diese Verpflichtung erstreckt sich auch auf sämtliche Unterlagen, die im Rahmen der Mentoring- und Coaching-Programme/Workshops/Retreats von mir bereitgestellt werden.

18 Haftung für Inhalte

(1) Die Mentoring-Programme/Workshops/Retreats bieten Muster und Handlungsoptionen sowie gegebenenfalls allgemeine Handlungsempfehlungen. Die Verantwortung für die Umsetzung und das Treffen von Entscheidungen liegt ausschließlich bei den Teilnehmern.

(2) Es besteht die Möglichkeit, die Inhalte der Programme jederzeit zu optimieren und anzupassen.

 

19 Haftungsbeschränkung

(1) Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit meinerseits. Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht

fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.

(3) Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für meine Angestellten.

 

20 Höhere Gewalt

(1) Höhere Gewalt tritt ein, wenn ein von außen kommendes Ereignis ohne betrieblichen Zusammenhang vorliegt und trotz äußerster, vernünftiger Sorgfalt nicht abwendbar ist. Dazu zählen Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Stürme, Hurrikane, Feuer), politische Ereignisse (Kriege, Bürgerkriege) sowie andere Ereignisse wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten. Diese Auflistung ist nicht abschließend; vergleichbare Ereignisse fallen ebenfalls darunter.

(2) Die Partei, die zuerst von einem solchen Ereignis erfährt, informiert die andere Partei unverzüglich.

(3) Im Falle höherer Gewalt gemäß Absatz 1 werden die Vertragsleistungen vorübergehend ausgesetzt. Dies bedeutet, dass die Leistungen beider Parteien vorerst eingestellt werden. Bereits gezahlte Honorare für Beratungen verbleiben in diesem Zeitraum beim Dienstleister. Sollten noch ausstehende Zahlungen bestehen, bleiben diese für bereits erbrachte Leistungen bestehen. Für noch nicht erbrachte Dienstleistungen kann die Zahlung während der Vertragsaussetzung pausiert werden. Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses wird der Vertrag fortgesetzt. Jede Partei trägt die für sie entstandenen Schäden selbst.

(4) Wenn das Ereignis länger als 6 Monate dauert, können beide Parteien den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende schriftlich kündigen. Bereits erbrachte Leistungen sind seitens Kunden zu bezahlen, und vorab bezahlte Honorare werden meinen Kunden erstattet.

(5) Sollte das Ereignis länger als 12 Monate dauern, wird der Vertrag aufgelöst. Es erfolgt eine Endabrechnung, in der die erbrachten Leistungen und geleisteten Zahlungen aufgeführt sind. Etwaige ausstehende Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen müssen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Endabrechnung beglichen werden. Bei einer Gutschrift wird diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Weitere Ansprüche aufgrund höherer Gewalt sind ausgeschlossen.

 

6. Teil Schlussbestimmungen und Gerichtsstand

21 Änderung dieser AGB

Diese AGB können aus sachlichen Gründen geändert werden, wie beispielsweise durch Gesetzesänderungen, Anpassungen der Angebote, Änderungen der Rechtsprechung oder Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse. Bei wesentlichen Änderungen, die die Beteiligten betreffen, wird rechtzeitig über die geplanten Änderungen informiert. Nach Erhalt dieser Information steht eine 14-tägige Widerrufsfrist offen. Nach Ablauf dieser Frist werden die neuen Regelungen wirksamer Bestandteil des Vertrages.

 

22 Schlussbestimmungen

(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei die Textform per E-Mail ausreichend ist.

(2) Soweit der Vertragspartner als Verbraucher bei Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatte und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch den Anbieter aus Deutschland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Rania Köhler – Reliance Key – in Berlin.

(3) Es wird darauf hingewiesen, dass neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu finden sich in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter nimmt nicht an dem Streitbeilegungsverfahren teil.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.

Version 1. Stand Mai 2024

 

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